Mi. Jun 19th, 2024

Wenn es um den Umgang mit der Drogenkriminalität im Frankfurter Bahnhofsviertel geht, wimmelt die sonst so trockene Sprache der Sicherheitsbehörden nur so vor Sinnbildern. Da wird in dem Stadtteil, der als “Visitenkarte” der Stadt fungiere, nach dem “richtigen Weg” gesucht. Es gelte, den “Drehtüreffekt” zu vermeiden und Strafen “auf den Fuß” folgen zu lassen, auch wenn das bedeute, “dicke Bretter zu bohren”.

So verwundert es nicht, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht in Frankfurt zur Bekämpfung des gewerbsmäßigen Drogenhandels seit 2019 auf das sogenannte “Drei-Säulen-Modell” setzen. Am Dienstag haben Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) und der scheidende Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill im Frankfurter Amtsgericht eine Zwischenbilanz gezogen – eine durchaus positive.

Im Visier: Straßendealer

Die namensgebenden drei Säulen des Modells sollen den Strafverfolgungsbehörden in der Praxis effektivere Mittel an die Hand geben, um insbesondere des Straßenhandels mit illegalen Betäubungsmitteln Herr zu werden. Im Einzelnen sind das:

  • Ein Kriterienkatalog anhand dessen Polizeibeamte im täglichen Dienst schneller beurteilen können, ob ein Verdächtiger gewerbsmäßig mit Drogen handelt.
  • Beschleunigte Verfahren: Bei einfachem Sachverhalt, klarer Beweislage und geringer Straferwartung können Täter innerhalb einer Woche verurteilt werden und bis zur Hauptverhandlung in Haft bleiben.
  • Vermögensabschöpfung: Geldbeträge, die bei Festgenommenen gefunden werden, die mit Drogen gehandelt haben oder typischerweise in Zusammenhang mit Straftaten stehen, können eingezogen werden.

Aus Sicht von Justizministerin Kühne-Hörmann hat sich diese Praxis bewährt: “Das Drei-Säulen-Modell ist ein Musterbeispiel für die gelungene Zusammenarbeit von Justiz und Polizei.” Kühne-Hörmann verwies unter anderem darauf, dass durch die “konsequente Arbeit der Frankfurter Behörden” eine Rechtssprechungsänderung herbeigeführt worden sei, durch die Rauschgifthändler deutlich früher und härter bestraft werden könnten.

Ähnlich positiv äußerte sich Polizeipräsident Bereswill. Die Anwendung des Modells habe eine erkennbar abschreckende Wirkung auf die polizeibekannten und schon seit längerem tätigen Straßendealer, betonte er.

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