Do. Jun 20th, 2024

Der Balkanstaat Bosnien und Herzegowina erfüllt nach Einschätzung der EU-Kommission die Voraussetzungen für Beitrittsverhandlungen. Sie könnten in Kürze beschlossen werden. 2016 hatte das Land einen Aufnahmeantrag gestellt.

Bosnien und Herzegowina ist nach Einschätzung der EU-Kommission bereit für die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union. Das Land war von der EU bereits 2022 in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen worden.

“Seit wir dem Land Kandidatenstatus zuerkannt haben, hat es beeindruckende Schritte auf uns zu gemacht”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede im Europäischen Parlament. “In gerade einmal etwas mehr als einem Jahr wurden größere Fortschritte erzielt als zuvor in über zehn Jahren.”

Karte Bosnien Herzegowina mit Sarajevo

Angleichung an EU in Zeiten “geopolitischer Verwerfungen”

Natürlich seien weiterer Fortschritte nötig, um in unsere Union aufgenommen zu werden, so von der Leyen weiter. “Aber das Land zeigt, dass es die Beitrittskriterien erfüllen kann und die Bestrebungen seiner Bürgerinnen und Bürger unterstützt, Teil unserer Familie zu werden.”

Von der Leyen lobte unter anderem Fortschritte bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie bei der Steuerung von Migration. Zudem gebe es weitere Schritte zu einer Aussöhnung der verschiedenen Volksgruppen. Und das Land habe sich vollständig an die Außen- und Sicherheitspolitik der EU angeglichen, was vor allem in “Zeiten geopolitischer Verwerfungen von entscheidender Bedeutung” sei.

Aussicht auf EU-Beitritt bereits seit 2003

Ein wichtiger Grund für die Aufnahme Bosnien und Herzegowinas in den Kreis der Beitrittskandidaten war auch die Sorge, dass sich das Balkanland mit etwa 3,2 Millionen Einwohnern ansonsten Richtung Russland oder China orientieren könnte. Der Staat, der aus dem zerfallenen Jugoslawien hervorgegangen ist, wartet bereits seit vielen Jahren auf die Mitgliedschaft in der EU.

Vor allem Staaten wie Österreich hatten zuletzt darauf gedrungen, Bosnien und Herzegowina Fortschritte im Beitrittsprozess in Aussicht zu stellen. Die EU hatte dem Land grundsätzlich bereits 2003 ein Beitritt in Aussicht gestellt. Im Jahr 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein.

Im vergangenen Dezember hatten die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten vereinbart, Verhandlungen über die Aufnahme zu beginnen, sobald weitere Reformen abgeschlossen sind. Sie werden nun voraussichtlich bei ihrem Frühjahrsgipfel am 21. und 22. März entscheiden, ob sie die Empfehlung der EU-Kommission annehmen.

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