Ein breites Bündnis will einen Tag vor der Europawahl in Frankfurt ein Zeichen für eine starke Demokratie in Europa setzen: Anders als sonst geht es nicht von Parteien aus, sondern von Clubs und Kultureinrichtungen.
Am Sonntag findet die Europawahl statt – und schon jetzt ist klar: Die diesjährige Wahl am 9. Juni unterscheidet sich fundamental von den Wahlen der Jahre 2019 und 2014. Waren damals noch 56 Prozent und 38 Prozent der Deutschen stark an der Wahl interessiert, sind es laut ZDF-Politbarometer in diesem Jahr 61 Prozent. Experten rechnen mit einer hohen Wahlbeteiligung – und die Organisatoren eines Demokratie-Tags am Samstag in Frankfurt mit großem Andrang.
“Die aktuelle Stimmung ist polarisierter als bei der letzten Europawahl”, erläutert Politikwissenschaftler Christian Stecker von der TU Darmstadt. “Unter anderem ist mit dem Ukraine-Konflikt ein weiteres wichtiges Thema hinzugekommen, in dem sich die Parteien unterscheiden. Auch die Auseinandersetzung zwischen AfD und etablierten Parteien ist seit dem Potsdamer Treffen intensiver geworden.”
Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht trete zudem eine neue politische Kraft an, die ein Angebot mache, das es so bisher nicht geben habe. “Diese Faktoren dürften dazu beitragen, dass die Wahlbeteiligung insgesamt höher sein wird”, prognostiziert Stecker.
AfD-Treffen als Auslöser für Demokratie-Bündnis in Frankfurt
Die Berichte über das Potsdamer Treffen hat Menschen in Frankfurt zusammengebracht. “Wir sind schon lange besorgt über den zunehmenden Rechtsruck in Deutschland und in Europa. Die schockierenden Enthüllungen des Correctivs über die Deportationspläne von AfD, Werteunion und Co. waren für uns der Anlass, in Frankfurt ein Zeichen zu setzen”, sagte ein Sprecher des Koala-Kollektivs auf Anfrage.
Die Gruppe hatte sich 2020 ursprünglich als eine Frankfurter “Klimagerechtigkeitsgruppe” gegründet, die ihren Blick auf die Finanzindustrie warf. Später beteiligte sich Gruppe an der Organisation der Demonstration “Demokratie verteidigen” im Januar dieses Jahres in Frankfurt, an der mehr als 40.000 Menschen auf dem Römerberg teilnahmen.
Seit März kommen Vertreter des Koala-Kollektivs, des StadtschülerInnenrats Frankfurt, des DGB Frankfurt, der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, des Frankfurter Jugendrings, der Diakonie Frankfurt und Offenbach sowie mehrere Einzelpersonen zusammen.
Ihr Ziel: eine große Demonstration am Samstag (8. Juni) vor der Europawahl.
Organisatoren schließen sich zusammen
Die Idee einer Demonstration entstand parallel auch bei einem anderen Zusammenschluss, dem Bündnis der Clubs und Kultureinrichtungen, das im März von mehreren Akteuren der Club- und Kulturszene vorgestellt wurde, wie Mitinitiator Daniel Prawetz berichtet. Auch hier kristallisierte sich schnell heraus, dass man vor der Europawahl noch mal aktiv werden wolle. Als man hörte, dass die Gruppe um das Koala-Kollektiv gerade dabei ist, eine Demo zu planen, fand man sich schnell zusammen. “Da wir gemeinsam mehr erreichen können, haben wir uns verknüpft”, so Prawetz.